Kirchenrecht

Gerne beraten wir Sie in allen denkbaren Bereichen des Kirchenrechts.

Eine Anzahl von Vorschriften des Kirchenrechts wie auch des staatlichen Rechts befasst sich mit dem Status und den Rechtsbeziehungen von Einrichtungen, Organisationen und Privatpersonen im konfessionellen Bereich. Hier werden sehr verschiedene Lebenssachverhalte geregelt, nämlich Fragen der Mitgliedschaft in Religionsgemeinschaften, der Rechtsstellung von kirchlichen Vereinen und Stiftungen, von Ordensgemeinschaften und anderen geistlichen Gemeinschaften, dem Aufbau und der Funktion von Gremien sowie Mitwirkungsrechte der Mitglieder und das Personenstands- und Meldewesen.

Religionsgemeinschaften genießen eine Anzahl von finanziellen und vermögensrechtlichen Privilegien, insbesondere die Kirchensteuer gemäß den Kirchensteuergesetzen der Länder und den Kirchensteuerordnungen bzw. –beschlüssen, die Staatlichen Leistungen an die Kirchen sowie Steuer- und Gebührenbefreiungen, die Kirchengutsgarantie im Sinne der Gewährleistung des Eigentums und anderer Rechte der Religionsgemeinschaften und ihrer Einrichtungen und die kirchliche Vermögensverwaltung nach fortbestehenden staatlichen Regelungen über das Kirchenvermögen.

Das staatliche Recht regelt das System von öffentlichen Bekenntnisschulen, Gemeinschaftsschulen, bekenntnisfreien Schulen bzw. Weltanschauungsschulen und von kirchlichen Privatschulen. Die folgenden Problembereiche sind von Bedeutung, nämlich das Recht der Bekenntnisschulen und der kirchlichen Privatschulen, deren Genehmigung und Finanzierung von Vorhaben, der Betrieb von Privatschulen und Fragen des Religionsunterrichts.

Im Bereich des ev. Kirchenrechts vertreten wir Ihre Interessen als Pfarrerin/Pfarrer oder Presbyter u.a. in den Bereichen Pfarrdienstrecht z.B. bei (drohender) Abberufung, Beurlaubung, Wartestand, Ruhestand, dienstrechtlichen Maßnahmen anderer Art, Disziplinarverfahren und besoldungsrechtlichen Fragen.

Wir beraten im kirchlichen Arbeitsrecht die Mitarbeiter in den kirchlichen Trägern der freien Wohlfahrtspflege (Diakonisches Werk), in den kirchlichen Verwaltungen und in kirchlichen Einrichtungen. Schwerpunkt hierbei ist das Arbeitsvertragsrecht unter Berücksichtigung der speziellen kirchenrechtlichen Grundlegungen (z.B. Dienstvertragsordnung der EKD (DVO-EKD), Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse, AVR-Diakonie), Vergütungsfragen nach Tarifvertragsrecht, Loyalitätspflichten in Tendenzbetrieben, Kündigungsschutz und Mitarbeitervertretung.

Im kirchlichen Dienstrecht beraten wir bei Ernennungs- und Beförderungsfragen, informieren über Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis, über die Alimentation und Fürsorge, das Disziplinarrecht und Disziplinarverfahren sowie über Versetzung, Beurlaubung, Wartestand und Entlassung.

Im Kirchenrecht berät Sie Rechtsanwalt Dr. Haufs-Brusberg.

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